„Die Erfolge gilt es nun zu sichern“

„Mit den bisher ergriffenen Maßnahmen ist es uns gelungen,

die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland zu verlangsamen und eine Überforderung des Gesundheitssystems bislang zu vermeiden. Die Infektionszahlen sprechen an dieser Stelle für sich. Diese Erfolge gilt es nun zu sichern. Mit kurzfristig ergriffenen Maßnahmen haben wir die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie in nahezu allen Bereichen des Gesundheitswesens überbrückt: So haben wir beispielsweise Krankenhäuser entlastet, Umsatzrückgänge bei Heilmittelerbringern, Ärzten und Zahnärzten abgemildert und Rehabilitationseinrichtungen zusätzlich unterstützt.
 
Die Abmilderung der unmittelbaren Auswirkungen der Pandemie ist das eine. Langfristig geht es daneben um Zukunftsaufgaben. So wollen wir etwa mit vier Milliarden Euro die Kapazitäten des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, der derzeit außerordentliche Arbeit leistet, endlich wieder auf Vordermann bringen. Hier setzen wir auf personelle, technische und digitale Verbesserung. Mit drei Milliarden Euro ist das Zukunftsprogramm Krankenhäuser unterlegt. Damit sollen die Notfallkapazitäten verbessert, die Kliniken modernisiert und vor allem eine bessere digitale Infrastruktur geschaffen werden.

Deutschland muss bei der Herstellung von Arzneimitteln und Schutzausrüstung unabhängiger werden; mit einer Milliarde Euro unterstützen wir diese Unabhängigkeit von Wirkstoff- und Impfstoffproduktion. Eine weitere Milliarde geht in die Nationale Reserve an Schutzausrüstung. Die Entwicklung von Impfstoffen fördern wir in Deutschland selbst und über die Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI) mit 750 Millionen Euro.

Mit der „Sozialgarantie 2021“ stellen wir zudem sicher, dass die Sozialversicherungsbeiträge nicht 40 Prozent des Einkommens übersteigen.“